Behandlunsaufwand und Abgaben PDF Drucken E-Mail

Zuordnung des Behandlungsaufwands bei unterschiedlichen Abwasserarten

Berechnung der Inanspruchnahme von öffentlichen Anlagen der Abwasserbehandlung durch unterschiedliche Abwasserarten (mobil entsorgte Fäkalien, kanalgebundenes Abwasser usw.) zur Feststellung der abgabenrechtlichen Konsequenzen.

Rechtliche Grundlagen

Die Abwasserzweckverbände erheben auf der Grundlage des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des jeweiligen Landes für den laufenden Betrieb der Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung Benutzungsgebühren und Anschlussbeiträge.
In den Gebührensatzungen des Zweckverbandes sind in der Regel die konkreten Bedingungen festgelegt. Sowohl Benutzungsgebühren als auch Anschlussbeiträge haben nach den abgaberechtlichen Bestimmungen den leistungsbezogenen Entgeltcharakter gemeinsam.

Benutzungsgebühren stellen nach KAG die Gegenleistung für die tatsächliche Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung dar und mit ihnen werden die laufenden Betriebskosten finanziert.
Beiträge werden gemäß KAG als Gegenleistung für die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung von den Grundstückseigentümern erhoben.

Bei der Bemessung der Beiträge und der Benutzungsgebühren gelten die Grundsätze:

  • Aufwands-/ Kostenüberschreitungsverbot
    Der beitrags- und gebührenpflichtige Aufwand ist zugunsten des Abgabepflichtigen auf das nach Lage der Dinge Erforderliche zu beschränken (Aufwands-/Kostenüberschreitungsverbot).

  • Äquivalenzprinzip
    Gebühren und Beiträge sind Gegenleistungen für empfangene Leistungen und Vorteile, die von dem Begünstigten erhoben werden. Sie müssen in angemessenem Verhältnis zu der von der öffentlichen Hand erbrachten Leistung stehen (Äquivalenzprinzip).

  • Gleichheitsgrundsatz
    Unter Berücksichtigung des Gleichheitsgrundsatzes ist die Benutzungsgebühr im allgemeinen nach dem Umfang der Benutzung zu bemessen, so dass bei etwa gleicher Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung etwa gleich hohe Gebühren und bei unterschiedlicher Benutzung diesem Unterschied in etwa angemessene Gebühren zu erheben sind (Gleichheitsgrundsatz).

Abgabenrechtliche Auswirkungen

Um das Äquivalenzprinzip und den Gleichheitsgrundsatz bei der Festlegung der Gebühr angemessen berücksichtigen zu können, müssen die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung durch das jeweilige Abwasser (kanalgebundenes Abwasser, mobil zur Kläranlage angeliefertes Abwasser, Schlämme aus Kleinkläranlagen, Fäkalschlämme, industrielles- oder gewerbliches Abwasser usw.) sowie die Art und Weise seiner Beseitigung bekannt sein.
Aufgrund der zum Teil erheblichen Unterschiede in der Qualität der vorgenannten Abwasserarten oder Sparten aber auch ihrer Anfallcharakteristiken unterscheidet sich auch die jeweilige Inanspruchnahme der Abwasseranlagen durch sie.

Untersuchungen und Berechnungen der FFU an Kläranlagen eines brandenburgischen Abwasserzweckverbandes ergaben, dass beispielsweise 1m³ mobil entsorgte Fäkalien auf den Kläranlagen ein weitaus höheres Reaktorvolumen in Anspruch nahmen als 1m³ kanalgebundenes Abwasser. Das resultiert zum einen aus höheren BSB5- und insbesondere Stickstoff-Werten aber auch aus der Tatsache der diskontinuierlichen Anlieferung.
Das bedeutet weiterhin, dass damit entsprechende Kosten wie höhere anteilige Abschreibungen der Anlagen, höhere Energie- und Chemikalienkosten, höhere Lohnkosten etc. verbunden sind, die für jedes Abwasser berechenbar sind.

Bei konsequenter Anwendung des Äquivalenzprinzips und des Gleichheitsgrundsatzes sind derartig gravierende Differenzen bei der Bemessung der Gebühr zu berücksichtigen.

Wir unterstützen Sie gern bei der korrekten Berechnung der Inanspruchnahme Ihrer Behandlungsanlagen durch einzelne Abwassersparten sowie der Ermittlung der Auslastung Ihrer Kläranlagen zur Feststellung des gebührenfähigen Aufwandes.